NPD vor dem Aus

Zitat

Original von nicis am 24. September 2007, 01:28 Uhr
Naja, ruft man halt die Polizei, finde ich auf jedenfall schon einen recht großen Schritt.
Gegen die Verteilung irgendwo anders kann man nichts machen!

Paaaah...die Lehrer kannst du doch heutzutage größtenteils vergessen. Die schauen lieber weg als etwas zu unternehmen, wahrscheinlich aus Angst vor den Folgen. Es gibt leider nur noch wenige Lehrer, die sich um das Wohl der Schüler kümmern. Der Rest setzt sich bloß in den Unterricht und will sein Geld verdienen.

Was ich auch nicht verstehe, warum man der NPD überhaupt so viel Aufmerksamkeit schenkt. Beispiel Leipzig:
Jedes Jahr zieht der Worch, so heißt der Anführer der sächsichen NPD (glaub ich zmds.), mit seinen Hunderten Braunen durch die Stadt. JEdesmal wird ein riesiges Polizeiaufgebot gestellt, was dem Freistaat und der Stadt Millionen kostet.
Warum lässt man sie nicht einfahc unbeachtet durch die Stadt ziehen? Damit wären sie doch am meisten gekränkt, wenn man ihnen keine Aufmerksamkeit schenkt. Und wenn sie dann gesetzeswidrig handeln, kann man sie vor das Gericht stellen.

Aber irgendwie hab ich da wahrscheinlich auch nen großen Denkfehler drinne, sonst hätten die Politiker wahrscheinlich schon so eine Idee gehabt.

Dein Denkfehler ist, dass die Linksextremen genauso Chaoten sind und immer dagegen ziehen und Krawall vorprogrammiert ist...

Ja und? Sollen die sich doch gegenseitig die Köpfe einschlagen, vllt. machen da einie ne Fliege ins Jenseits.

Und Randale ist strafbar, damit könnte man sie alle vors Gericht ziehen. ABer unsere Justiz ist ja auch zum vergessen...

Erstens: Na toll, die Bilder gehen ja nur um die Welt...

Zweitens: Richtig, Randale sind strafbar und deswegen geht die Polizei vorsorgend dagegen vor. Manchmal schreibt es eben das Gesetz vor, den Buerger vor sich selbst zu schuetzen...

Drittens: Die schlagen nicht nur sich die Koepfe ein, sondern schlagen so ungefaehr alles, was nicht niet- und nagelfest ist, ein. Damit schuetzt die Polizei auch vor Schaden an der Allgemeinheit...

Zitat

Original von CKone am 24. September 2007, 10:24 Uhr
Erstens: Na toll, die Bilder gehen ja nur um die Welt...

Zweitens: Richtig, Randale sind strafbar und deswegen geht die Polizei vorsorgend dagegen vor. Manchmal schreibt es eben das Gesetz vor, den Buerger vor sich selbst zu schuetzen...

Drittens: Die schlagen nicht nur sich die Koepfe ein, sondern schlagen so ungefaehr alles, was nicht niet- und nagelfest ist, ein. Damit schuetzt die Polizei auch vor Schaden an der Allgemeinheit...

Die Bilder würden nicht um die Welt gehen, wenn man diesn Idioten einfach keine Aufmerksamkeit schenkt.

Na dann rechnen wir mal gegen. Was würde wohl mehr kosten:

Der Polizeieinsatz, der mehrer Millionen kostet, und trotzdem nicht verhindern kann, dass Mülltonnen brennen, Scheiben zerschlagen werden etc.

Oder lediglich die zertrümmerte Umgebung, die man relativ schnell wieder aufbauen bzw. reparieren kann. Die Strafen die dann bei Gericht ausgesprochen werden würden, könnte man dann wieder in die Finanzierung des Wideraufbaus stecken. Ich glaube kaum, dass das ein Ziel der NPD ist, denn dann hätten sie absolut nichts davon

Es geht nicht nur um Sachschaden, sondern auch um zufaellig vorbeilaufende Leute... Es ist nun mal die Hauptaufgabe der Polizei, den Buerger zu schuetzen - oftmals eben auch vor sich selbst!

Und du glaubst ja wohl selbst nicht, dass kein einziger Sender, und sei es vielleicht ein auslaendischer, davon berichten wuerde. Dafuer ist dieses Massenmedientheater viel zu profitorientiert.
Dazu kommen bestimmt noch geltungsbeduerftige Rechte oder Linke, die die ganze Sache mit ihrem Handy aufnehmen und beo youTube online stellen, Bilder bei flickr hochladen und darueber bloggen. Web 2.0 macht es moeglich...

Stimmt...jetzt sehe ich auch deutlich meinen Denkfehler.

ABer das Problem ist ja nicht nur in Deutschland, auch in Belgien und glaube in Polen gibt es ähnliche Gruppierungen. Weiß nicht wie die es dort handeln mit den Rechten. Obwohl der poln. Präsident Kaczyinski (oder wie der heißt) auch ein bissel wirre ist. Aber das ist ein anderes Thema.:)

Hab ich nichts gegen einzuwenden. Immer weg mit denen!

Zitat

Original von Christkind am 25. Oktober 2007, 16:54 Uhr
Hab ich nichts gegen einzuwenden. Immer weg mit denen!

dito! volle unterstützung für das verfahren!

Die Innenminister von Bund und Ländern kommen heute in Berlin zu ihrer zweitägigen Herbstkonferenz zusammen. Zu den Hauptthemen zählt der Umgang mit der NPD. Die SPD-Minister hatten Ende Oktober beschlossen, ein neues Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische Partei ernsthaft zu prüfen und in einer Arbeitsgruppe das erforderliche Material zusammenzutragen.

Die unionsregierten Länder lehnen einen neuen Anlauf für ein Verbot überwiegend ab. Der sächsische Innenminister Albrecht Buttolo warnte im tagesschau-Chat, wenn ein zweites Verbotsverfahren scheitere, bringe das die NPD und die Rechten in eine Märtyrer-Rolle. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2003 ein Verbotsverfahren wegen offener Fragen zum Einsatz verdeckter Ermittler in der NPD-Führung gestoppt.

Größere Einigungschancen gibt es in der Frage einer Beschränkung der staatlichen Zuschüsse für die NPD. Die Innenminister könnten beschließen, zumindest den NPD-nahen Vereinen und Stiftungen den Geldhahn zuzudrehen. Sowohl Politiker von Union als auch von SPD sprachen sich für entsprechende Schritte aus. "In dieser Frage liegen wir mit der SPD auf einer Linie", sagte der hessische Innenminister Volker Bouffier der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei unerträglich, wenn der Staat die Aktionen und Propaganda von Verfassungsfeinden mit Steuergeldern fördere. "Parteinahe Stiftungen oder Vereine mit extremistischen Bestrebungen müssen von staatlicher Förderung rigoros abgeschnitten werden", sagte Bouffier. (...)

Quelle: tagesschau.de

ksta.de - Aufgrund falscher Angaben im Rechenschaftsbericht steht die NPD eventuell vor dem Aus. Die vom Bundestag bekannt gegebene Strafe in Höhe von über 2 Millionen Euro könnte die rechte Partei finanziell ruinieren.

So geht es natürlich auch, haben die sich quasi selbst kaputt gemacht...

Insolvenzverfahren einleiten und sich dann wieder unter einem anderen Namen neugründen, ich schätze mal so wird das ungefähr ablaufen.

Schaden? Wen interessiert das? Den Anhänger der Partei wird der Imageschaden doch egal sein, sie werden trotzdem zu dem braunen Mist halten.

Eben, den harten Kern wird das wohl nicht interessieren, ähnlich wie bei der HDJ. Aber was Parteien wie die NPD stark macht, sind Leute, die sich mit den Gedanken der NPD eigentlich nicht identifizieren, sie aber trotzdem unterstützen oder gar wählen. Nach einem Insolvenzverfahren wird die NPD auf keinen Fall mehr die finanziellen Mittel haben, die sie jetzt hat. Also können sie auch nicht mehr Wahlkampf führen, wie bisher. Sprich, weniger Leute werden sie wählen.

Da fällt mir doch glatt ein alter Avatar von mir wieder ein

und dazu werde ich immer stehen.