Seit Monaten wird darüber diskutiert, ob der deutsche Militäreinatz am Hindukusch noch seinen Zweck erfüllt. Politiker, Journalisten und Offiziere diskutieren in immer wiederkehrenden Talk-Shows darüber, ob die Bundeswehr in Afghanistan raus soll.
Der "Selbstverteidiungsminister" (Spiegel Online) bestreitet vehement, dass sich die deutsche Armee im Krieg befindet. Doch warum? Vielleicht liegt es an der deutschen Gesetzeslage, bei der durch die Ausrufung des Krieges theoretisch die Bundestagswahl ausfallen müsste. Folgende Sachlage aus der Politiksatire "Neues aus der Anstalt":
"Denn in unserem Grundgesetz steht im Artikel 26 das Verbot, einen Angriffskrieg zu führen oder an einem solchen teilzunehmen. Zuwiderhandlungen sind unter Strafe zu stellen. Die Bundesregierung müsse nun halt die Eier haben, dass Verbot entweder abzuschaffen oder sich stolz hinter diesen Artikel zu stellen. Dann müssten die Soldaten auch nicht blöd als Feiglinge auf dem Gefechtsfeld herumeiern, sondern könnten sagen, sie seien die Vertreter eines Verfassungsauftrages. Die Regierung könne aber auch den Verteidigungsfall nach Artikel 115 Grundgesetz ausrufen, um von Krieg sprechen zu können. Dann fielen aber solange die Bundestagswahlen aus, wie der Verteidigungsfall andauere. Da könne man sich gut vorstellen, so Sanftleben, dass der Abzugsbefehl für Afghanistan recht zügig ausgestellt würde. "
Seid ihr dafür, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen? Falls ja, würdet ihr nur aus diesem Grund "Die Linke" wählen?