Soll die Bundeswehr aus Afghanistan raus?

  • Seit Monaten wird darüber diskutiert, ob der deutsche Militäreinatz am Hindukusch noch seinen Zweck erfüllt. Politiker, Journalisten und Offiziere diskutieren in immer wiederkehrenden Talk-Shows darüber, ob die Bundeswehr in Afghanistan raus soll.
    Der "Selbstverteidiungsminister" (Spiegel Online) bestreitet vehement, dass sich die deutsche Armee im Krieg befindet. Doch warum? Vielleicht liegt es an der deutschen Gesetzeslage, bei der durch die Ausrufung des Krieges theoretisch die Bundestagswahl ausfallen müsste. Folgende Sachlage aus der Politiksatire "Neues aus der Anstalt":


    "Denn in unserem Grundgesetz steht im Artikel 26 das Verbot, einen Angriffskrieg zu führen oder an einem solchen teilzunehmen. Zuwiderhandlungen sind unter Strafe zu stellen. Die Bundesregierung müsse nun halt die Eier haben, dass Verbot entweder abzuschaffen oder sich stolz hinter diesen Artikel zu stellen. Dann müssten die Soldaten auch nicht blöd als Feiglinge auf dem Gefechtsfeld herumeiern, sondern könnten sagen, sie seien die Vertreter eines Verfassungsauftrages. Die Regierung könne aber auch den Verteidigungsfall nach Artikel 115 Grundgesetz ausrufen, um von Krieg sprechen zu können. Dann fielen aber solange die Bundestagswahlen aus, wie der Verteidigungsfall andauere. Da könne man sich gut vorstellen, so Sanftleben, dass der Abzugsbefehl für Afghanistan recht zügig ausgestellt würde. "


    Seid ihr dafür, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen? Falls ja, würdet ihr nur aus diesem Grund "Die Linke" wählen?

  • Erst mal: die Linke würde ich nie wählen, egal welche Meinung die zu bestimmten Themen hat.


    Ob man in Afghanistan von einem Krieg sprechen kann, weiß ich nicht so richtig, wirklich Krieg ist da nicht, aber es ist auch irgendwie mehr als nur ein Konflikt. Trotzdem ist die deutsche Armee in Afghanistan, um beim Aufbau zu helfen, nicht um gegen die Taliban zu kämpfen. Wenn sie von diesen angegriffen werden, müssen sie sich verteidigen, auch wenn der Oberst in dem aktuellen Fall wohl falsch gehandelt hat.

  • Aus meiner Sicht ist es Krieg. Täglich gibt es vier-fünf Feuergefechte in Afghanistan mit deutscher Beteiligung - Meldungen, die in Deutschland von der Presse überhaupt nicht mehr wahrgenommen werden, gehört schon zum Alltag. Für unsere Soldaten ist es Krieg.


    Und wenn es Krieg ist, dann gibt es auch zivile Opfer. Die Details für den Tanklastangriff sind zwar noch nicht klar, aber wie wäre die Reaktion gewesen, wenn man mit diesem Tanklastern einen Anschlag verübt hätte? Es kann nicht sein, dass sich die Bundeswehr für jeden Angriff rechtfertigen muss.

  • Im Kölner Stadt-Anzeiger stand vor ein paar Tagen ein Bericht von Jürgen Todenhöfer. Ist denke ich nicht ganz objektiv (der meinte neulich im TV, Afghanistan wäre für die Wiedervereinigung Deutschland verantwortlich), aber zumindest lesenswert. klick

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